AKW Grohnde jetzt endlich Stilllengen!

IPPNWのアンゲリカ・クラウセン氏から、6月14日(土)12時からハノーファーでグローンデ原発廃炉を求めるデモがあると いう情報をもらいました。 さよなら原発デュッセルドルフのメンバーも参加し、福井地裁での大飯原発差し止め訴訟の画期的判決を紹介し、グローンデ原発再稼動阻止(6月20日再稼動予定)の応援をする事となりました。

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14.Juni 2014 ・ 6月14日(土) 12時より、Hannover Opernplatzにて。

12.00 Uhr Auftakt Opernplatz, Hannover

mit Gerd Schinkel (Liedermacher/Köln) und Peter Dickel für die Regionalkonferenz

 

Demonstration mit

Treckern

Samba

Atommüll-Tonnen

durch die Stadt zum Umweltministerium.

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13.00 - 15.00 Uhr Kundgebung

Ludwig Pape, Bauer aus Seeburg

http://www.grohnde-kampagne.de/akw-grohnde-jetzt-stilllegen/demonstration/

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Facebook: https://www.facebook.com/events/661779327238353/

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<「さよなら原発デュッセルドルフ」のスピーチ>

 

皆様、

 

日本にいま稼動している原発が無いことを御存知でしょうか? 日本の原発再稼動反対の運動について、ドイツでは殆ど報道されません。その代わり、安倍首相が原発を再稼動するというニュースが流れます。福島の事故があったにも関わらず、原発がないと電気代が高くなり、経済は行き詰るのだ、原発は新基準で安全だと、政府、財界、マスコミ、御用学者が一体となり洗脳しようとしています。

 

日本の脱原発グループは、TPCOと並ぶ大きな電力会社であり、大飯原子力発電所の所有者である関西電力を被告として運転阻止を訴えました。

 

その結果、5月21日、福井地裁は、大飯原子力発電所から250㎞圏内の原告の人格権を認め、再稼動を禁止する判決を下しました。

 

この原発は、グローンデと同じ加圧水型軽水炉(PWR)です。しかもMOX燃料の使用を予定していたという共通点もあります。

1984年稼動のグローンデよりも新しく、1991年に稼動しています。

 

同地裁は、以下のように判示しています(判決文より抜粋)。

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1)命を守り生活を維持する利益(生存権)は人格権の中でも根幹部分をなす根源的な権利である。個人の命、身体、精神及び生活に関する利益は、各人の人格に本質的なものであって、その総体が人格権であるといえる。人格権は憲法上の権利であり、また人の命を基礎とするものであるがゆえに、わが国の法制下においてはこれを超える価値を他に見出すことはできない。人格権は各個人に由来するものであるが、その侵害形態が多数人の人格権を同時に侵害する性質を有するとき、その差し止めの要請が強く働くのは理の当然である。

 

2)被告は本件原発(大飯原発)の稼動が電力供給の安定性、コストの低減につながると主張するが、裁判所は、極めて多数の人の生存そのものに関わる権利と電気代の高い低いの問題等とを並べて論じるような議論に加わったり、その議論の当否を判断したりすること自体、法的には許されないことと考えている。わが国における原子力発電への依存率等に照らすと、本件原発(大飯原発)の稼動停止によって電力供給が停止し、これに伴って人の生命、身体が危険にさらされるという因果の流れは、これを考慮する必要のない状況であるといえる。

 

3)このコストの問題に関連して国富の流出や喪失の議論があるが、たとえ本件原発(大飯原発)の運転停止によって多額の貿易赤字が出るとしても、これを国富の流出や喪失というべきではなく、豊かな国土とそこに国民が根を下して生活していることが国富であり、これを取り戻すことができなくなることが国富の喪失であると当裁判所は考えている。

 

4)また、被告は、原子力発電所の稼動がCO2(二酸化炭素)排出削減に資するもので、環境面で優れている旨主張するが、原子力発電所でひとたび深刻事故が起こった場合の環境汚染はすさまじいものであって、福島原発事故はわが国始まって以来最大の公害、環境汚染であることに照らすと、環境問題を原子力発電所の運転継続の根拠とすることは甚だしい筋違いである。

 

5)新しい技術が潜在的に有する危険性を許さないとすれば社会の発展はなくなる。しかし、技術の危険性の性質やそのもたらす被害の大きさが判明している場合には、技術の実施に当たっては危険の性質と被害の大きさに応じた安全性が求められることになる。(中略)原子力発電技術の危険性の本質およびそのもたらす被害の大きさは、福島原発事故を通じて十分明らかになったといえる。

 

6)使用済み核燃料の処分に関しては、地層処分するにしても数百年程度であれば外部に漏れ出さないようにすることは可能かもしれないが、数万年となると、歴史的にいって旧石器時代から現在までという長さであり、いわば工学の範囲外である。このような後世に対する負の遺産を本件原発(大飯原発)の運転によってこれ以上増やすことは許されない。

 

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この判決に従えば、国の規準に適合しているから原発は安全だという電力会社は誤っていることになります。再稼働の審査に用いられている新規準も楽観的見通しのもとに作られていて、国民の安全を確保するものでは無いことも明らかになりました。

 

国際原子力ロビーは、核エネルギーに反対する国際的連帯ができることを阻止しようとしています。しかし、私たちはそうはさせません。連帯し、すべての原発の再稼働をせず廃炉にすることを要求します。

 

 

バイバイAKW! さよなら原発!

バイバイAKW! さよなら原発!

 

<資料>

グローンデ:加圧水型原子炉、1984年09月04日 30年前。MOX燃料。

大飯原子力発電所3・4号機:加圧水型軽水炉(PWR) 1991年12月18日、1993年2月2日(23年前、21年前)

MOX燃料使用を予定。

 

<ドイツ語訳>

判決文抜粋部分は、ライプチヒ大学 東アジア研究所 シュテフィ・リヒター教授に翻訳いただいた格調高いものです。

Liebe Mitstreiter, liebe Mitstreiterinnen,

 

Vielleicht wissen Sie, dass in Japan zurzeit kein einziges AKW im Betrieb ist? Es wird hier kaum über unsere Protestbewegung gegen die Inbetriebnahme von AKWs berichtet. Man berichtet hingegen, dass der Premierminister Abe wieder AKWs hochfahren lassen will. Trotz des Unfalls in Fukushima gibt es bei uns eine massive Kampagne, die lautet, dass ohne AKW würden die Strompreise zu hoch seien, und die Wirtschaft in die Enge getrieben wird. Politik, Wirtschaft, Massenmedien und Gefälligkeitsgelehrte versuchen in vereinten Kräften eine Gehirnwäsche bei den Bürgern zu betreiben.

 

Kepco, die Kansai Electric Power Company ist in Japan neben Tepco der führende Stromkonzern in Japan und ist Betreiber des AKW Oi. Japanische Anti-AKW-Gruppen haben diesen Konzern vor Gericht angeklagt, und das Bezirksgericht Fukui hat das Urteil gefällt, das es Kepco verbietet, das AKW Oi wieder hochzufahren. Dieses Urteil hat die Menschenrechte der Anklagenden innerhalb von 250Kilometer im Umkreis des AKW Oi anerkannt.

 

Das AKW Oi ist wie das AKW Grohnde ein Druckwasserreaktor. Das AKW Oi ist 1991 ans Netz gekommen. Das AKW Grohnde wurde 1984 zum ersten Mal ans Netz genommen. Also ist das AKW Grohnde älter als das verbotene AKW Oi. Außerdem war beim AKW Oi geplant MOX-Brennelemente zu benutzen, genauso wie beim AKW Grohnde!

 

Das Bezirksgericht Fukui hat folgendes Urteil gefällt (folgendes ist Zitat aus dem Urteiltext):

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1)  Das Interesse am Erhalt des Lebens (Existenzrecht) ist ein grundlegendes Recht, das den Kern der Persönlichkeitsrechte bildet. Das Leben der Individuen, das Interesse an Körper, Geist und Existenz ist für jede einzelne Persönlichkeit etwas Essentielles, in ihrer Gesamtheit können sie als Persönlichkeitsrecht bezeichnet werden. Da das Persönlichkeitsrecht ist ein verfassungsmäßig garantiertes Recht und die Grundlage menschlichen Lebens ist, kann es im dem Rechtssystem unseres Landes nichts geben, was über diesem Wert liegt. Das Persönlichkeitsrecht nimmt seinen Ausgang von jedem Einzelnen, doch wenn die Formen seiner Verletzung dergestalt sind, dass sie zugleich die Persönlichkeitsrechte vieler Menschen verletzen, so ist das Erfordernis, diesen Einhalt  zu gebieten, etwas ganz und gar selbstverständliches.

 

2)  Der/die Angeklagte/n führt/en für den Betrieb des AKW Ôi die Sicherheit der Stromversorgung und Senkung der Kosten an. Das Gericht ist jedoch der Auffassung, dass es rechtlich weder zulässig ist, sich an einer Diskussion zu beteiligen, die das die Existenzrecht einer Vielzahl von Menschen auf der gleichen Ebene mit Fragen nach der Höhe von Stromkosten debattiert, noch über die Richtigkeit einer solchen Diskussion zu urteilen. Mit Blick auf die Abhängigkeitsrate von den AKW in unserem Land kann konstatiert werden, dass der Kausalzusammenhang zwischen einem Abschalten des AKW Ôi und dem dadurch verursachten Stopp der Stromversorgung sowie in der Folge einer Bedrohung für Menschenleben nicht in Erwägung gezogen werden braucht.

 

3) Im Zusammenhang mit der Kostenfrage wird der Verlust des nationalen Wohlstandes debattiert, doch ist das Gericht der Auffassung, dass es nicht rote Handelszahlen durch die Abschaltung des AKW Ôi sind, die den Verlust nationalen Wohlstandes bedeuten würden. Nationaler Wohlstand heißt genügend gutes Land, auf dem das Volk sich niederlassen und sein Leben führen kann, und der geht vielmehr verloren, wenn das nicht mehr regenerierbar ist.

 

4) Weiter behauptet der Angeklagte, das Betreiben von AKW leiste einen Beitrag zur Reduzierung von CO2, was für die Umwelt gut sei. Doch mit Blick auf die entsetzlichen Umweltverschmutzungen, die infolge havarierter AKW entstanden sind, auf die größte Umweltverschmutzung in der Geschichte unseres Landes durch den Fukushima-AKW-Unfall ist es höchst unvernünftig, die Umweltproblematik zur Begründung als für den weiteren Betrieb von AKW anzuführen.

 

5) Ohne die jeder neuen Technik latent immanente Gefährlichkeit anzuerkennen gäbe es keine gesellschaftliche Entwicklung. Besteht aber Klarheit darüber, wie gefährlich eine Technik ist und wie groß die von ihr verursachten Schäden sind, wird mit dem Einsatz dieser Technik auch eine dieser Gefährlichkeit und dem Ausmaß der Schäden entsprechende Sicherheit erforderlich. Durch den Unfall im AKW in Fukushima wurde hinlänglich ersichtlich, wie gefährlich die Technik von Atomkraftwerken ihrem Wesen nach ist, wie groß die damit einhergehenden Schäden sind.

 

6) Was den abgebrannten Kernbrennstoff anbelangt, so ist es sicher möglich, ihn in geologische Formationen einzulagern, ohne dass er nach hunderten von Jahren austritt. Zehntausende von Jahren aber ist eine Zeitspanne, die historisch gesehen von der Frühen Steinzeit bis zur Gegenwart reicht, und das liegt außerhalb jeglichen technischen Bereichs. Ein solch negatives Erbe an die Nachwelt durch den weiteren Betrieb des AKW Ôi noch zu vergrößern, kann nicht zugelassen werden.

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Dieses Urteil sagt, dass ein Atomkraftwerk nicht sicher ist, auch wenn dieses nationalen Sicherheitsmaßnahmen entspricht. Dieses Urteil verdeutlicht uns, dass  sich die nationalen Maßnahmen an optimistischen Ansichten orientieren und keineswegs die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten.


Die internationale Atomlobby will verhindern, dass eine internationale Solidarität gegen die Kernenergie entsteht. Aber das wollen wir nicht zulassen. Wir solidarisieren uns gegen die Wiederinbetriebnahme aller Atomkraftwerke und für den sofortigen Atomausstieg weltweit!

 

Bye Bye AKW! Sayonara Genpatsu!

Bye Bye AKW! Sayonara Genpatsu!

 

*Bemerkungen:

Atomkraftwerk Grohne, Druckwasserreaktor, ans Netz genommen am 04.09.1984 (vor 30 Jahren), verwendet Mox-Brennelemente.

Atomkraft Oi 3 und 4, Druckwasserreaktor, ans Netz genommen am 18.12.1991 und am 02.02.1993 (vor 23 und 21 Jahren), plant, Mox-Blennelemente zu verwenden.

**Übersetzung (Für den Zitatteil aus dem Urteiltext);
Steffi Richter (Professorin der Japanologie am Ostasiatischen Institut der Universität Leipzig)

 

300 Teilnehmer Demo durch City gegen AKW Grohnde

 

Mit Treckern und Plakaten ziehen derzeit Demonstranten durch Hannovers Innenstadt. Sie fordern die Stilllegung des AKW Grohnde.

グローンデ原発再稼動に反対するデモでは300人とトラクターが横断幕を持ちながら市内を練り歩いた。6月14日

http://www.haz.de/Hannover/Fotostrecken-Hannover/Demonstration-gegen-AKW-Grohnde#n4358308-p1 
(写真集サイト1)
http://www.publixviewing.de/index.php?cont=4
(写真集サイト2)

Hannover. 300 Teilnehmer mit 20 Treckern sind in Hannovers Innenstadt präsent. Sie demonstrieren gegen einen Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Grohnde. Die Demonstranten sammeln dabei Unterschriften.
トラクター20台、300人の参加するデモがハノーファー市街を練り歩いた。グローンデ原発再稼動に反対するものだ。

Das AKW Grohnde weist erhebliche Schäden auf. So wurde bei der jährlichen Routinekontrolle im April ein defekter Stromgenerator entdeckt. Das Atomkraftwerk wurde vom Netz genommen.
グローンデ原発はかなり破損している。4月の定期検査でジェネレーターの故障が発見された。その後電気会社(E-on)は稼動を停止して いる。

Während der Demonstration kann es in der Innenstadt teilweise zu Verkehrsbehinderungen kommen. Die Gegner werden ihren Protestzug vor dem Umweltministerium beenden.
デモの最中に中心街は一部交通渋滞がおきた。反対者は抗議デモを環境省の前で終えた。

mhu/tm